Suche: Gemeinde Kirchardt

erteilen: Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes Artikel 1 Änderung des Landtagswahlgesetzes Das Landtagswahlgesetz in der Fassung vom 15. April 2005, das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 26 [...] über die Durchführung des Volksbegehrens „XXL-Landtag verhindern!“ über das „Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes – Aufblähung des Landtags durch Reduktion der Wahlkreise und Direktmandate von [...] In Baden-Württemberg wird das Volksbegehren „XXL-Landtag verhindern!“ über das „Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes – Aufblähung des Landtags durch Reduktion der Wahlkreise und Direktmandate von[mehr]

4 der Gemeindeordnung: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach [...] Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung und §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg in Verbindung mit §§ [...] Grundbesitz Grundsteuer nach den Vorschriften des Landesgrundsteuergesetzes für Baden- Württemberg. (2) Sie erhebt Gewerbesteuer nach den Vorschriften des Gewerbesteuergesetzes von den stehenden Gewerbebetrieben[mehr]

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(Mehrwertsteuer) in der im Umsatzsteuergesetz jeweils festgelegten Höhe enthalten. Die Anlage 1 tritt zum 01.01.2026 in Kraft und ersetzt die Anlage 1 zur Benutzungs- und Gebührenordnung der Festhalle Kirchardt [...] Anlage 1 zur Benutzungs- und Gebührenordnung der Festhalle Kirchardt I. Festhalle Kirchardt a) ab 2026 ab 2027 ab 2028 ab 2029 Miete je Veranstaltungstag inkl. Küchenbenutzung für örtliche Vereine. In [...] 250,- € 300,- € 350,- € 395,- € II. Soweit die Leistungen, die den in dieser Benutzungs- und Gebührenordnung festgelegten Gebühren, Abgaben, Kostenersätzen und sonstigen Einnahmen (Entgelten) zugrunde liegen[mehr]

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(Mehrwertsteuer) in der im Umsatzsteuergesetz jeweils fest- gelegten Höhe enthalten. Die Anlage 1 tritt zum 01.01.2026 in Kraft und ersetzt die Anlage 1 zur Benutzungs- und Gebührenordnung für die Sporthalle Kirchardt [...] Anlage 1 zur Benutzungs- und Gebührenordnung der Sporthalle Kirchardt (Für die sportliche Nutzung der Festhalle gelten die Gebührensätze für 1/3 Sport- halle) I. Laufender Übungsbetrieb der Vereine Ganze [...] teramt das Benutzungsent- gelt und die Nebenkosten fest. VI. Nebenkosten über die in dieser Gebührenordnung aufgeführten Ansätze hinaus werden nicht erhoben. Sollten jedoch weitere Stunden des Haus- meisters[mehr]

Futtermittelunternehmer, d.h. alle Betriebe, die an der Erzeugung, Herstellung, Verarbeitung, Lagerung, Beförderung oder dem Vertrieb von Futtermitteln beteiligt sind, dürfen ihr Tätigkeit nicht ohne [mehr]

durch das Jugendamt. Sollte der Kontakt/Umgang schädlich für das Kind sein, kann das Gericht das Umgangsrecht vorübergehend oder auf Dauer einschränken oder ganz ausschließen. Eine mildere Lösung wäre, dass[mehr]

unterschiedliche Einreisebestimmungen und Voraussetzungen zum Reisedokument. Bei der Entscheidung, welches Ausweisdokument erforderlich ist, beachten Sie die jeweils gültigen Einreisebestimmungen Ihres Reiselandes [...] Kindes Gebühr: 37,50 Euro Datenschutzrechtlicher Hinweis Die Daten werden zur Ausstellung von Ausweisen benötigt. Die Erhebung der Daten basiert auf § 4 Passgesetz und § 5 Abs. 2 Personalausweisgesetz. Sofern [...] eine einwandfreie Identitätsfeststellung nicht mehr zulassen. Überprüfen Sie daher regelmäßig, ob eine Identifizierung der Person, z.B. anhand des Lichtbildes, noch zweifelsfrei möglich ist. Um Probleme[mehr]

Sonntage und gesetzliche Feiertage sind besonders geschützt. Das Feiertagsgesetz (FTG) verbietet an diesen Tagen öffentlich bemerkbare Arbeiten, die die Ruhe des Tages beeinträchtigen können. Gesetzliche Feiertage [...] 24 Uhr) am Totengedenktag (von 5 Uhr bis 24 Uhr) Gesetzliche Ausnahmen finden Sie in der Gewerbeordnung und in sonstigen Arbeitszeitschutzvorschriften. Für darüber hinausgehende Ausnahmen benötigen Sie [...] Genehmigung. Tipp: Setzen Sie sich zur Klärung von Fragen und zur Information über die geltenden Vorschriften mit der zuständigen Behörde in Verbindung.[mehr]