Gemeinde Kirchardt
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Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 17. September 2018

Am Montag, den 17. September 2018 fand eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt.

Zu dieser Sitzung waren außer den Pressevertretern 7 Zuhörer erschienen.

1. Fragestunde für die Bürger
Von Seiten der Bürgerschaft wurden keine Fragen gestellt.

2. Breitbandversorgung Kirchardt - Vorstellung der FTTB-Strukturplanung
Nach Abschluss der von der Fa. Telekom beauftragten Arbeiten für den Breitbandausbau sollen in allen Ortsteilen Datenraten im Download von mind. 50 Mbit/s möglich sein. Die Fachwelt geht davon aus, dass in naher Zukunft 1.000 Mbit/s (1 Gigabit) für eine adäquate Breitbandversorgung benötigt werden. Diese Geschwindigkeit kann nach heutigen Erkenntnissen nur dadurch erreicht werden, dass die Glasfaserkabel bis an die Gebäude herangeführt werden (Fiber to the Building - FTTB). Langfristiges Ziel muss es daher sein, alle Haushalte mit einem Glasfaseranschluss zu versehen. Die Fa. Breitbandberatung Baden Württemberg war mit der Erstellung der FTTB-Strukturplanung für unsere Gemeinde beauftragt. In dieser Planung werden die notwendigen Anschlussbereiche, Technikstandorte, Verteiler, Schachtkomponenten und Rohrsysteme beschrieben.
Die FTTB-Strukturplanung wurde in der Sitzung von H. Rosner, Fa. Breitbandberatung Baden Württemberg, vorgestellt. Demnach wird für die Verlegung der Glasfaserleitungen incl. der Verteiler und der notwendigen Technik für alle drei Ortsteile mit Kosten von ca. 6,5 Mio. Euro gerechnet. H. Rosner erläuterte, dass die Gemeinde zwar Glasfaserkabel verlegen, das Netz aber nicht selbst betreiben darf. Hier müsste eine private Betreibergesellschaft gefunden werden, die bereit ist, das Netz anzumieten. Herr Rosner geht davon aus, dass für die Verlegung der Glasfaserkabel in Zukunft Förderprogramme aufgelegt werden. Er geht nicht davon aus, dass aufgrund der hohen Investitionskosten keine kurzfristige Umsetzung erfolgen kann. Auf Basis dieser FTTB-Planung können bei künftigen Tiefbauarbeiten die notwendigen Leerrohre für die Glasfaserkabel kostengünstig mit verlegt werden.
Der Gemeinderat nahm von der FTTB-Strukturplanung zustimmend Kenntnis und beauftragte die Verwaltung, bei künftigen Tiefbaumaßnahmen die Ergebnisse dieser Planung zu berücksichtigen.

3. Beschaffung eines neuen PC-Netzes für die Gemeinde- und Schulverwaltung
Das PC-Netz der Gemeinde und der Schulverwaltung wird geleast. Hierzu gehört auch die Anbindung der Bücherei. Der Leasingvertrag ist auf eine Zeit von vier Jahren befristet und läuft zum 30.04.2019 aus.
Der Gemeinderat beschloss die Beschaffung eines neuen PC-Netzes im Juni/Juli 2019. Die Verwaltung wurde beauftragt in Zusammenarbeit mit dem Rechenzentrum ITEOS ein Konzept zu erstellen und die notwendigen Leistungen auszuschreiben.

4. Baugesuche
In dieser Sitzung lagen keine Baugesuche vor.

5. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen
In der Sitzung wurden die in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 03.08.2018 gefassten Beschlüsse bekanntgegeben.

6. Genehmigung von Spenden (§ 78 Abs. 4 GemO)
Der Gemeinderat stimmte der Annahme folgender Spenden zu:

1. Die Firma Kreiter GmbH spendet der Gemeindebücherei Sitzkissen im Wert von 300,00 Euro.
2. Der Förderverein Birkenbachschule spendet der Birkenbachschule 310,00 Euro für Stuhlkissen.
3. Die Raiffeisenbank Kraichgau spendet der Gemeindebücherei 500,00 Euro für Kinder- und Jugendbücher.

7. Bekanntgaben / Verschiedenes

a) Bewilligungsbescheid für eine Elektroauto-Ladesäule
BM Kreiter gab bekannt, dass die Gemeinde einen Zuschuss in Höhe ca. 9.500 € für die Errichtung einer Ladesäule für Elektroautos erhält. Bisher war der Standort der Ladesäule beim neuen Parkplatz beim ehem. Gasthaus Hirsch geplant. Da die Ladestation zwei reguläre Parkplätze blockiert, soll in den nächsten Wochen nochmals über den endgültigen Standort diskutiert werden.

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