Suche: Gemeinde Kirchardt

GRUNDSÄTZE des Mitteilungsblattes der Gemeinde Kirchardt über den zulässigen Inhalt des Mitteilungsblattes - Redaktionsstatuten - Der Gemeinderat der Gemeinde Kirchardt beschließt am 18.09.2023 folgende [...] die Gemeinde Kirchardt ein eigenes Amtsblatt heraus. Es führt die Bezeichnung „Mitteilungsblatt der Gemeinde Kirchardt“ mit dem Zusatz „Amtsblatt der Gemeinde Kirchardt“. II. Das Mitteilungsblatt ist politisch [...] tes ist die Gemeinde Kirchardt. Die presserechtliche Verantwortung für die amtlichen Mitteilungen, Sitzungsberichte der Gemeindeorgane und andere Veröffentlichungen der Gemeindeverwaltung trägt der Bü [mehr]

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• Mitteilungsblatt

ag festlegen. Wahlgebiet ist bei der Wahl des Gemeinderats die Gemeinde, bei der Wahl des Ortschaftsrats die jeweilige Ortschaft. Stadt/Gemeinde Gemeinde Kirchardt Landkreis Landkreis Heilbronn Hat eine [...] g der Wahl des Gemeinderats und des Ortschaftsrats am 09.06.2024 1. Am Sonntag, dem 09.06.2024 findet die regelmäßige Wahl des Gemeinderats und des Ortschaftsrats statt. In der Gemeinde Kirchardt sind [...] ihr Wahlrecht für Gemeindewahlen durch Wegzug oder Verlegung der Hauptwohnung aus der Gemeinde verloren haben und vor Ablauf von drei Jahren seit dieser Veränderung wieder in die Gemeinde zuziehen oder dort [mehr]

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• Kommunalwahlen und Europawahl am 09. Juni 2024

gilt außerdem 2.1 Wahl des Gemeinderats Wahl des Ortschaftsrats Personen, die ihr Wahlrecht für Gemeindewahlen durch Wegzug oder Verlegung der Hauptwohnung aus der Gemeinde verloren haben und vor Ablauf [...] der Gemeindebehörde Gemeinde Kirchardt, Hauptstraße 36, 74912 Kirchardt eingehen. Vordrucke für diese Anträge und für die erforderlichen Erklärungen hält das Bürgermeisteramt/die Gemeindebehörde Gemeinde [...] Stadt/Gemeinde Gemeinde Kirchardt Landkreis Landkreis Heilbronn Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis für die Wahl zum Europäischen Parlament - Europawahl - und [mehr]

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• Kommunalwahlen und Europawahl am 09. Juni 2024

den §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung (GemO) für Baden-Württemberg sowie den §§ 2, 11 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Kirchardt am 05. Dezember [...] sind eine einheitliche öffentliche Einrichtung der Gemeinde Kirchardt. Sie dienen der Bestattung der verstorbenen Gemeindeeinwohner und der in der Gemeinde verstorbenen oder tot aufgefundenen Personen ohne [...] Fällen kann die Gemeinde die Bestattung anderer Verstorbener zulassen. Der Friedhof dient auch der Bestattung von Totgeburten und Fehlgeburten, falls ein Elternteil Einwohner der Gemeinde ist. (2) Soweit [mehr]

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• Ortsrecht & Datenschutz

Gemeinde Kirchardt Landkreis Heilbronn Richtlinien Der Gemeinde Kirchardt über temporäre Werbung für Veranstaltungen und Wahlen (Plakatierungsrichtlinie) Beschlossen im Gemeinderat am 18.09.2023- Beka [...] aller Art innerhalb der Gemarkung der Gemeinde Kirchardt bedarf gem. §2 Abs. 1 der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Erlaubnis der Gemeinde Kirchardt. b) Die Erlaubnis ist jeweils [...] Straßen und Plätze sowie in öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen innerhalb der Gemarkung der Gemeinde Kirchardt angebracht oder aufgestellt werden (Plakatieren). Plakatierungen im Sinne dieser Richtlinie [mehr]

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• Ortsrecht & Datenschutz

Hauptsatzung der Gemeinde Kirchardt Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinde- rat folgende Hauptsatzung beschlossen: I. Form der Gemeindeverfassung § 1 Gemeinder [...] verfassung Verwaltungsorgane der Gemeinde sind der Gemeinderat und der Bürgermeister. II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und [...] und das Hauptorgan der Gemeinde. Er legt die Grundsätze für die Verwaltung der Gemeinde fest und entscheidet über alle Ange- legenheiten der Gemeinde, soweit nicht der Gemeinderat den Ausschüssen oder dem [mehr]

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• Ortsrecht & Datenschutz

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Kirchardt Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinde- rat der Gemeinde Kirchardt am 22. Februar 2021 folgende Satzung [...] richtet sich nach den Bestimmungen des § 37a Abs. 1 und 2 Gemeindeordnung. Für Sitzungen der beratenden und beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats sowie des Ortschaftsrats gelten diese Regelungen entspre- [...] persönliche Anwesenheit der Mitglieder im Sitzungs- raum Der Bürgermeister kann Sitzungen des Gemeinderats ohne persönliche Anwesenheit der Mit- glieder im Sitzungsraum in Form von Videokonferenzen einberufen [mehr]

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• Ortsrecht & Datenschutz

GEMEINDE KIRCHARDT KREIS HEILBRONN Benutzungsordnung für die Sporthalle Kirchardt Die Sporthalle Kirchardt dient als öffentliche Einrichtung der Gemeinde Kirchardt spe- ziell dem sportlichen Leben in der [...] der Gemeinde. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 14. Dezember 1993 folgende Benutzungs- ordnung erlassen: § 1 Überlassungszweck Die Sporthalle in Kirchardt wird bevorzugt den Schulen und Vereinen [...] Vereinen der Gesamt- gemeinde Kirchardt zur Ausübung des Sports überlassen. Auswärtige Benutzer kön- nen, sofern Hallenbelegungszeiten frei sind, von der Gemeindeverwaltung zugelas- sen werden. § 2 Zulassung [mehr]

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• Hallen & Räume

n Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Kirchardt am 6. Juni 2016 [...] überlassenen Zubehör dürfen nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Gemeinde vorgenommen werden. Der Benutzer ist im Übrigen verpflichtet, die Gemeinde unverzüglich von Schäden am Äußeren oder Inneren der Räume [...] beeinträchtigt werden. (8) Bei vom Benutzer ohne Zustimmung der Gemeinde vorgenommenen baulichen oder sonstigen Veränderungen kann die Stadt/Gemeinde diese auf Kosten des Benutzers beseitigen und den früheren [mehr]

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• Ortsrecht & Datenschutz

Gemeinde Kirchardt Landkreis Heilbronn Öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Bürgermeisterwahl 2024 am 25.02.2024 1. Hiermit wird das vom Gemeindewahlausschuss festgestellte Ergebnis der Bürg [...] g) Stimmen Kreiter, Gerd Bad Rappenau 1.091 Sonstige 41 - nur bei der Wahl nach § 45 Abs. 1 Gemeindeordnung: 1.3 Der Bewerber Kreiter, Gerd hat mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten. Er ist [...] ist somit zum Bürgermeister gewählt. - nur bei der Stichwahl nach § 45 Abs. 2 Gemeindeordnung: 1.4 entfällt 2. Gegen die Wahl kann binnen einer Woche nach der öffentlichen Bekanntmachung des Wahlergebnisses [mehr]

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• Bürgermeisterwahl am 25. Februar 2024